Entdecken Sie Kerala : Aktuelle Herausforderungen

Nachdem Indien 1947 seine Unabhängigkeit von Großbritannien erlangt hatte, wurde das Land zur sogenannten "größten Demokratie der Welt". Seine politischen und administrativen Institutionen, die weitgehend auf dem britischen parlamentarischen Modell aus der Kolonialzeit basieren, müssen sich neuen Herausforderungen stellen und insbesondere tief verwurzelte Praktiken verbannen, die die wirtschaftliche Entwicklung des Landes behindern (Korruption, Privilegien, Gefälligkeiten, Absentismus, Vetternwirtschaft usw.). Unter der Führung des seit 2014 amtierenden Premierministers Narendra Modi setzt Indien die Modernisierung seiner Wirtschaft und Infrastruktur fort und möchte die Entwicklung seiner Produktion fördern, indem es sich stärker für ausländische Investoren öffnet. Indien, das heute als aufstrebende Macht gilt, unterstreicht seine Ambitionen und möchte von nun an Einfluss auf die internationale Politik nehmen.

Le Sansad Bhavan où siège le parlement indien © Amit kg - Shutterstock.Com.jpg

Staatlicher Aufbau

Indien wurde 1950, als die Verfassung drei Jahre nach der Unabhängigkeit des Landes in Kraft trat, zu einer föderalen parlamentarischen Republik. Die geschaffenen politischen Institutionen orientieren sich am britischen Parlamentsmodell, dem Westminster-System. Die Bundesregierung ist in zwei Gewalten aufgeteilt: die Zentralregierung auf der einen Seite und die Regierungen der Unionsstaaten und -territorien auf der anderen Seite. Dieses föderale System ermöglicht es dem Land mit seiner großen ethnischen, sprachlichen, religiösen und kulturellen Vielfalt, einen gewissen nationalen Zusammenhalt aufrechtzuerhalten, da den Bundesstaaten eine ausreichende politische Autonomie zugestanden wird.

Zentrale Regierung. Der Präsident der Republik, der für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt wird, ist das Staatsoberhaupt. Das Amt ist hauptsächlich symbolisch und der Präsident hat in Wirklichkeit nur wenig Macht. Die derzeitige Präsidentin ist Droupadi Murmu, ein Mitglied der BJP-Partei, die seit dem 22. Juli 2022 im Amt ist. Die Zentralregierung wird vom Premierminister geleitet, der die Autorität über die Exekutive besitzt. Er ist es, der mit Zustimmung des Präsidenten die Minister der Regierung auswählt. Seit 2014 hat der unverrückbare Narendra Modi von der BJP das Amt des Premierministers inne. Die Zentralregierung hat die volle Macht über die Außenpolitik, die Landesverteidigung, die Landeswährung, die Staatsbürgerschaft, die Steuern auf nicht-landwirtschaftliche Einkommen, die Straßeninfrastruktur und das Schienennetz.

Regierung der Unionsstaaten und -territorien. Indien besteht derzeit aus 29 Bundesstaaten und 8 Unionsterritorien, die seit der Unabhängigkeit des Landes nach sprachlichen Ähnlichkeiten zusammengestellt wurden. Diese Politik ist noch immer in Bewegung, so wurde 2014 der Bundesstaat Telangana gegründet und Ladakh wurde 2019 ein Unionsterritorium. Jeder Bundesstaat hat einen Gouverneur, der vom Präsidenten ausgewählt wird. Die Staatsregierung hat die Autorität über die öffentliche Ordnung, das Gesundheitswesen, die Verwaltung, die Landwirtschaftssteuer sowie die Steuern auf Alkohol und Unterhaltung. Die Unionsterritorien haben eine geringere Autorität als die Bundesstaaten, sind aber befugt, die Grenzen der in der Union enthaltenen Bundesstaaten zu schaffen oder zu verändern.

Macht der Legislative. Das indische Parlament, das 1950 durch die Verfassung eingerichtet wurde, hat seinen Sitz im Sansad Bhavan in Neu-Delhi. Es ist ein Zweikammerparlament, das aus einem Oberhaus, der Rajya Sabha (Rat der Bundesstaaten), und einem Unterhaus, der Lok Sabha (Haus des Volkes), besteht. Die Rajya Sabha hat 245 Mitglieder, die indirekt von den gesetzgebenden Versammlungen der Bundesstaaten und Territorien gewählt werden, mit Ausnahme von zwölf Mitgliedern, die aufgrund ihres Fachwissens in bestimmten Bereichen (Wissenschaft, Kunst, Sport usw.) direkt vom Präsidenten ernannt werden. Die Lok Sabha besteht aus 543 Mitgliedern, die von den Bürgern der Bundesstaaten und Territorien gewählt werden, und 2 Mitgliedern, die vom Präsidenten ausgewählt werden, um die anglo-indische Gemeinschaft (indische und britische christliche Mischlinge, die nach der Unabhängigkeit übrig geblieben sind) zu vertreten, die heute etwa 150.000 Menschen umfasst. Seit kurzem sind Sitze für Angehörige der Minderheiten der aufgelisteten Stämme reserviert, um für mehr Gerechtigkeit zu sorgen. Jeder Bürger über 18 Jahre hat das Wahlrecht, aber man muss über 25 Jahre alt sein, um in die Lok Sabha gewählt werden zu können. Die Bundesstaaten und Territorien funktionieren auf die gleiche Weise, wobei jeder Bundesstaat eine gesetzgebende Versammlung (Vidhan Sabha) und einen vom Präsidenten der Nation ernannten Gouverneur hat.

Die Exekutive. Der Präsident ist das verfassungsmäßige Oberhaupt der Exekutive und der Befehlshaber der Streitkräfte des Landes. In Wirklichkeit wird die Exekutive vom Kabinett oder Ministerrat geleitet, an dessen Spitze der Premierminister steht.

Richterliche Gewalt. Der Oberste Gerichtshof ist die höchste juristische Instanz des Landes. Er ist u. a. für die Beilegung von Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten zwischen der Zentralregierung und den Regierungen der Bundesstaaten und Territorien zuständig.

Politische Parteien

In seiner großen Vielfalt beherbergt das Land mehr als 200 politische Parteien. Die beiden größten Parteien auf nationaler Ebene sind der Indische Nationalkongress und die BJP.

Der Indische Nationalkongress (Indian National Congress oder INC). Er wurde 1885 während der Zeit des britischen Raj gegründet und entwickelte sich später zur aktivsten Partei in der indischen Unabhängigkeitsbewegung, die unter anderem von Jawaharlal Nerhu und Mahatma Gandhi geleitet wurde. Der Kongress war von 1947 bis 1970 der wichtigste politische Akteur des Landes. Nach einer sozialistischen Wende wandte sich die Partei Ende der 1980er Jahre liberaleren Tendenzen zu. Heute ist sie eine säkulare Mitte-Links-Partei. Ihre Popularität im Land wurde durch Korruptionsfälle erschüttert und bei den Parlamentswahlen 2014 erlitt sie eine vernichtende Niederlage.

Die Bharatiya Janata Party (Indische Volkspartei oder BJP). Sie wurde 1980 gegründet und ist eine rechtsgerichtete Partei, die sich am Hindu-Nationalismus orientiert und sowohl konservative als auch liberale Tendenzen aufweist. Jagat Prakash Nadda ist seit Januar 2020 der Vorsitzende der Partei. Die BJP verfügt über eine beträchtliche politische Stärke im Land, insbesondere aufgrund ihrer Dominanz in der Region des sogenannten "Hindi Belt", die alle Hindi-sprachigen Staaten im Norden und Westen des Landes umfasst. Die Partei verschärft die religiösen Gefühle der Hindus, um die Zahl ihrer Wähler im Süden des Landes zu erhöhen. Im Jahr 2014 war die BJP mit 31 % der Stimmen der große Gewinner der Parlamentswahlen und Narendra Modi wurde zum Premierminister des Landes ernannt. Nachdem die BJP im Wahlkampf trotz einer enttäuschenden Wirtschaftsbilanz auf einer populistisch-nationalistischen Ideologie surfte und auf Identitäts- und Sicherheitsgefühle setzte, wurde sie bei den Parlamentswahlen 2019 mit 37,5 % der Stimmen an der Macht gefestigt.

Verteidigung

Der Oberbefehlshaber der indischen Streitkräfte ist der Präsident der Republik. Im Jahr 2019 umfasst die Militärmacht mehr als 1 350 000 Soldaten und 2 845 000 Reservisten. Die Landesverteidigung ist für Indien von größtem Interesse, da das Land seit 1947 in drei verschiedene Kriege verwickelt war. Um mit den verfeindeten Nachbarländern Pakistan und China konkurrieren zu können, rüstete sich Indien 1974 mit Atomwaffen aus. Heute verfügt Indien über eine beeindruckende Militärmacht mit ballistischen Mittel- und Langstreckenraketen, Hunderten von Kampfflugzeugen, Panzern, gepanzerten Fahrzeugen und einer großen Marineflotte.

Außenpolitik

Die Außenpolitik Indiens bestand bis Anfang der 1990er Jahre in einer Politik der Blockfreiheit gegenüber den Großmächten der Welt. Auf Initiative von Jawaharlal Nerhu und anderen führenden Politikern der Welt wurde 1961 die Bewegung der Blockfreien gegründet. Diese Organisation umfasst Staaten, die während des Kalten Krieges weder für den Ostblock noch für den Westblock Partei ergreifen wollten. Ihr Ziel ist es, gegen alle Formen des Kolonialismus, der Rassentrennung und des Rassismus zu kämpfen. Seit seiner Unabhängigkeit hat Indien seine Mitgliedschaft im Commonwealth beibehalten und das Land ist Mitglied der South Asian Association for Regional Cooperation (SAARC), jedoch nicht der ASEAN (Association of Southeast Asian Nations). Seit Anfang der 1990er Jahre versucht Indien, die angespannten Beziehungen zu seinen mächtigen Nachbarn (Pakistan und China) zu entschärfen, und bildet neue Absprachen mit den Großmächten. Indien wird als aufstrebende wirtschaftliche und politische Macht betrachtet und öffnet sich stärker nach außen. Das Land pflegt und erweitert seine diplomatischen Beziehungen zu anderen Ländern. 2004 gründen die Europäische Union und Indien eine strategische Kooperationspartnerschaft. Im Jahr 2006 ermöglichte ein Abkommen über nukleare Zusammenarbeit mit den USA den Kauf von Uran, wodurch Indien zur sechstgrößten Atommacht der Welt wurde. Im Dezember 2022 wird Indien den Vorsitz des G20-Gipfels übernehmen. Im Bereich der Raumfahrt kann das Land auf die technologischen Fortschritte der Indian Space Research Organisation (ISRO), der nationalen Raumfahrtbehörde, zählen, die Satelliten und Sonden entwickelt und startet. Indien plant sogar, in sehr naher Zukunft eine bemannte Mission in den Weltraum zu schicken.

Innenpolitik

Narendra Modi, der seit 2014 im Amt ist, modernisiert das Land weiter und versucht, die wirtschaftliche Kluft zwischen den Armen und der Mittelschicht zu überbrücken. Im Jahr 2016 startete er eine groß angelegte Kampagne zur Demonetarisierung der 500-Rs- und 1000-Rs-Noten, um die Korruption zu bekämpfen, die in Indien ein echtes Übel ist. Die Demonetarisierung löst in einem Land, in dem die meisten Transaktionen mit Bargeld abgewickelt werden, eine regelrechte Schockwelle aus. Die größte Herausforderung, der sich der Premierminister stellen muss, ist die Verbesserung der Lebensbedingungen der Bauern, die fast die Hälfte der Bevölkerung des Landes ausmachen. Die Landwirte sind überschuldet, ihre Einkommen sinken und es wird immer schwieriger für sie, zu überleben. Die Bauern des Landes organisierten große Demonstrationen in Delhi, um gegen die Landwirtschaftsgesetze im Jahr 2020 zu demonstrieren, die die Regierung schließlich abschaffte.

Aktuelle Herausforderungen

Die nationalen Parlamentswahlen 2024 werden zeigen können, ob die BJP ihre Aura bewahren kann, nachdem sie die Gesundheitskrise 2021-2022 und die daraus resultierende wirtschaftliche Rezession schlecht gemanagt hat. Gestärkt durch ihren charismatischen Führer Narendra Modi möchte die BJP ihren Einfluss auf die Politik des Landes weiter ausbauen. Für den Indischen Nationalkongress stehen andere Dinge auf dem Spiel: Die Partei muss ihren Absturz in den Umfragen seit 2014 bremsen, ihr durch Korruptionsaffären beschädigtes Image aufpolieren und ihre auf veralteten Strategien basierenden Wahlkampagnen modernisieren. Der Kongress muss sich auch stärker für Bündnisse mit regionalen politischen Parteien öffnen, um die Chance zu nutzen, eine gewichtige politische Opposition zu bilden.

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